Grundgesetzverdrossenheit

Veröffentlicht auf von Erik

Zurzeit regt sich vielerorts recht lebhaft die Diskussion über das Zugangserschwerungsgesetz, das seitens der Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen steht hinter der Initiative, mit der Begründung, es handle sich um ein Gesetz zur Eindämmung von der Verbreiterung von Kinderpornographie.

Hier ein paar ernüchternde Erkenntnisse zu dem Thema:
Frau von der Layen hat offenbar keine Ahnung wovon sie spricht: link
Sie deutet die Menschenwürde von einem "Abwehrrecht des Einzelnen gegen den Staat zu einem Reinigungsauftrag des Staates" um: link

All dies lässt sich mit wenig Aufwand - am leichtesten über gepostete Links bei twitter.com - finden und erkennen. Nahezu jede große Partei macht Anstalten, sich diesem Gesetz auf Zensur, Grundrechtsbeschneidung und Behinderung der Strafverfolgung anzubiedern.

Die 2006 gegründete PiratenPartei ist dagegen. Als Ein-Thema-Partei hat sie nun die Möglichkeit, die Herzen vieler Politikverdrossener, Jugendlicher und Nichtwähler zu bekommen. Politisch steht das Thema der Informationsfreiheit, einer Lockerung von Urheber- und Patentrecht und die Ablehnung jeder staatlichen Überwachung im Vordergrund. Dadurch sind sie weit weniger extrem, als andere außerparlamentarische Wähleralternativen, sind jung, "hip", neu und können den etablierten so genannten "Volksparteien" mehr als nur ein Dorn im Auge sein. Ich erinnere da nur an den überraschenden Erfolg dieser von allen ausgelachten, radikalen, Turnschuh tragenden Störenfriede in dern Achtzigern. Wie hießen die noch gleich? GRÜNE? Die werden nie regieren, das geht einfach nicht!

Tja. Es geht offenbar ganz gut, was alles nicht geht!
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